Mit anderen Worten: Das Geld wird schon heute von der Volkswirtschaft aufgebracht. Aber es muss natürlich auch zukünftig und immer wieder erwirtschaftet werden, um auf diesem Wege weitergehen zu können. Um das sicherzustellen muss eine wettbewerbs-orientierte freie Marktwirtschaft im Ehrhardschen Sinne funktionieren. Das „Soziale“ in der Sozialen  Marktwirtschaft wird dann vom BGE gewährleistet. Der Staat muss überwachen, dass kein „Raubtier-Kapilalismus“ den Wettbewerb entarten lässt. Auch muss er durch geeignete Vorgaben sicherstellen, dass anstelle des bisher vorherrschenden quantitativen Wachstums ein qualitatives Wachstum im Sinne von Prof. Biedenkopf Platz greift, welches unsere Ressourcen schont.

Um nicht missverstanden zu werden: Wir werden alle frei machbare Kreativität benötigen, um in der Zukunft bestehen zu können. Einen gelegentlichen Missbrauch beim BGE wird man verkraften können, genau wie heute durch Lügen erzielte Zahlungen bei Hartz IV oder anderen Sozialleistungen.

In ländlichen Gegenden mag die örtliche soziale Kontrolle und der Anreiz, den die zahlreichen ehrenamtlichen Vereine, wie zum Beispiel die Freiwillige Feuerwehr, bieten, Ansporn genug sein, um einen Missbrauch weitgehend auszuschließen. Aber ob das auch in den Städten funktioniert? Die durch ein BGE frei werdende Kreativität vieler Menschen sollte dazu verhelfen, Wege zu finden, über die Menschen ansprech- und beeinflussbar sind. Jedoch so lange es noch nicht irgendwo in der Welt eine Realisierung des Bürgergeldes UND der Konsumbesteuerung gibt, wird es nicht so leicht sein, hierauf eine Antwort zu bekommen.

Gegner des Wandels: Arbeitsagentur und lokale ARGE

Anders sieht das bei den vielen Institutionen aus, die heute besonders mit Drohungen und Überwachung das „Fordern“ in den Vordergrund der Auszahlung von Hartz IV stellen (das per se unzureichend ist, um ein selbst bestimmtes Leben führen zu können, wie es das Bürgergeld vorsieht). Die Menschen in den Dienststellen, die heute ihre „Amts-Macht“ in etwa vergleichbar ausspielen, wie es in Mangelzeiten die Lebensmittelkartenstellen und die Wohnungsämter taten, werden wahrscheinlich Gegner des Wandels sein.

Chancengleichheit bei Ausbildung und Studium

Wenn das bedingungslose Bürgergeld besonders an Jugendliche mit der Maßgabe gezahlt wird, dass sie damit die Freiheit haben, studieren zu können was ihnen die größte Befriedigung gibt (und nicht unbedingt das, was im Augenblick die besten Chancen im Arbeitsmarkt haben wird) so wird damit erreicht, dass die Zufriedenheit mit dem was man studiert, die Richtschnur ist. Auch lädt das dazu ein, Querbefruchtung durch die Einbeziehung von Fächern zu erreichen, die das ermöglichen. Die lebenslange Verfügbarkeit von Bürgergeld kann natürlich auch für eine Aus-Zeit genutzt werden, oder für das Studieren eines völlig neuen Gebiets. Es herrscht dieser Tage Übereinstimmung, dass es zur Ausnahme werden wird, wenn der Beruf, mit dem jemand seinen Eintritt ins Arbeitsleben beginnt, für den Rest des Lebens der gleiche bleiben wird.

Aber das bedingungslose Bürgergeld für junge Leute kann auch dazu verhelfen, dass mehr Lehrstellen angeboten werden. Dadurch, dass es nicht mehr zwingend ist, einen Lohn zu zahlen, kann der Arbeitgeber mit größerer Bereitschaft Lehrstellen anbieten, die ihm den Nachwuchs für seine Arbeitsplätze sichern. Wichtig ist natürlich auch hier, dass die Gewährung des Bürgergeldes Hand in Hand geht mit der Abkehr von der jetzigen Einkommenbesteuerung und der Einführung der Konsumbesteuerung. Nur so ist gewährleistet, dass auf die Einkünfte, wenn denn der Lehrherr etwas zahlen will, keine Steuer mehr gezahlt werden muss.

Mit der Aktion www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de/ wird der Versuch unternommen, aufzuzeigen, in welchen Wahlkreisen Aspiranten sind, die sich der Sache annehmen. Man kann das wohl als ein weiteres Bemühen ansehen, wie in den USA bei der Wahl und der weiteren Unterstützung von Barack Obama die „Generation Internet“ im Web.2-Rahmen zu aktivieren. Es setzt voraus, dass Menschen mit vergleichbarem Charisma wie Obama junge Leute in Deutschland für die Idee des BGE begeistern.

Es ist das unbestrittene Verdienst des früheren DM-Inhabers und –Chefs Götz Werner, in unzähligen Talkshows und Veröffentlichungen auf das faszinierende Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ aufmerksam gemacht zu haben. Nach mehr als zwei Jahren zog er die Bilanz, wonach man ihn heute nicht mehr als Spinner abtut, sondern seine Vorstellungen ernsthaft diskutiert.

Ein wichtiger Mitstreiter war für ihn von Anfang an sein langjähriger Wirtschaftsprüfer und Steuerberater bei der dm-Kette in Mannheim, Dr. Benediktus Hardorp. H. erläuterte die Idee von der „Konsum-orientierten Steuer“, die anstelle der bisherigen Einkommensteuer erst die realistische Voraussetzung für die Einführung eines bedingungslosen Bürgergeldes schafft.
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Ausgabensteuer statt Einkommensteuer! Zum Systemwandel des Steuerrechts im Hinblick auf die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens. – Sonderdruck aus ISBN 978-3-7235-1302-6

Werner stellt die großen Vorteile heraus, die ein bedingungsloses Bürgergeld im Hinblick auf Entbürokratisierung und Freiheit der Entscheidung bringt. Die Finanzierung erscheint ihm durch das bedingungslose Streichen aller „Armen-Hilfe“, die von den verschiedensten Seiten gewährt wird, gewährleistet. Er wagt es derzeit noch nicht, einen festen Betrag für das Bürgergeld zu benennen und philosophiert über die denkbaren Einführungsszenarien. Die große Bedeutung des Übergangs zur Ausgabenbesteuerung, um die Ziele zu erreichen, wird bei den Diskussionen bislang zu wenig herausgestellt.

Das Eintreten von Wolfgang Gutberlet, dem Chef von tegut…, für die Bürgergeld-Idee gibt zusätzlich Veranlassung zu vertieftem Befassen mit dem Thema. Denn Wolfgang Gutberlet ist nicht nur ein erfolgreicher Unternehmer, der immer wieder für seine innovativen Ideen höchste Auszeichnungen erhielt. So erhielt er in diesem Jahre das Bundesverdienstkreuz am Bande für die hohe Ausbildungsquote, Schaffung neuer Arbeitsplätze und seinen Einsatz für hohe Lebensmittelqualität (Öko) . Erst jüngstens wurde er in die Hall of Fame der weltbesten Unternehmer aufgenommen. Er ist eine ungewöhnliche Persönlichkeit, deren Äußerungen man große Aufmerksamkeit schenken sollte.

In einem Editorial, das auf der WebSite von tegut… veröffentlicht wurde, widmete er sich dem Thema „Konsum-orientierte Steuern“ die als neues Paradigma für die Steuererhebung anstelle der jetzigen Einkommensbesteuerung treten sollten. Gutberlet schrieb: „Was wäre, wenn wir auf die direkten Steuern verzichten und Steuern nur noch an die Ausgaben, den Konsum gebunden erhöben? Damit würde die gesamte Steuerquote sichtbar, und die Rechenschaftslegung des Staates mehr herausgefordert. Eine solche Ausgabenbesteuerung, die dann wohl eine Staatsquote von 40 bis 50 % offen legen würde, führte ja nicht zu einer Erhöhung der Steuern und damit einer Einschränkung des privaten Konsums zugunsten von Staatskonsum, sondern nur zu anderem Bewusstsein. … Andererseits würde eine Konzentration der Steuererhebung auf die Ausgabenbesteuerung, die man sich ähnlich der Mehrwertsteuer vorstellen kann, auch eine Vereinfachung kaum vorstellbaren Ausmaßes bedeuten. Wenn ich dann zum Beispiel sparte, so versteuerte ich nicht, bevor ich nicht ausgäbe. Alle Modelle, die das Sparen fördern wollen, wären überflüssig. Mein Einkommen erhielte ich unvermindert um Steuern. Die Einkommensteuer-Erklärung entfiele. Das Geld bliebe erst einmal unvermindert um Steuern beim Einkommensempfänger, bis er es verwendete.“

Gutberlet hält also die Ausgabenbesteuerung für die wichtigste Voraussetzung, wenn man der Idee des Bürgergeldes näher kommen will. Er macht gleichzeitig deutlich welche gravierenden Veränderungen solch ein Paradigma-Wechsel bewirken würde. Keine Einkommensteuer (und natürlich auch keine Lohnsteuer) mehr. Die Arbeitskosten würden sich dadurch drastisch reduzieren. Die Finanzämter beschränkten sich auf die Erhebung und Verwaltung der Mehrwertsteuer. Das heißt aber, dass dort und auch bei den Steuerberatern eine erhebliche Reduzierung des Personalbedarfs eintreten würde. Damit ist aber auch schon aufgezeigt, welche machtvolle Lobby sich gegen solche Veränderungen zusammenfinden könnte.

Lesen Sie im nächsten Teil etwas über die Umsetzung in der Politik - “Neue Politiker braucht das Land”.

Am Sonntag, den 13. September trafen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier im TV-Duell aufeinander. Umfragen zufolge gewann der SPD-Kanzlerkandidat an Sympathie, Angela Merkel wirkte jedoch kompetenter.

Beide Kontrahenten stellten in den Raum, dass ihre (nicht mehr ganz so großen) Volks-Parteien nach der Übernahme der Verantwortung für Deutschland Vollbeschäftigung durch großes Wachstum herbeiführen wollen.

Vollbeschäftigung? Arbeit für Alle? Und großes Wachstum? Zu dem Fetisch „Wachstum“ hat Prof. Kurt H. Biedenkopf schon im Jahre 1985 in seinem Buch „Die neue Sicht der Dinge – Plädoyer für eine freiheitliche Wirtschafts- und Sozialordnung“ unmissverständlich klargestellt, „dass Gesellschaften, die dauernd expandieren müssen, langfristig nicht lebensfähig sind. Sie gefährden die Umweltbasis, von der sie leben, ihre Zukunftschancen und damit letztlich sich selbst. Unsere Industriegesellschaft befindet sich in einer Begrenzungskrise. Diese kann nur durch qualitatives Wachstum überwunden werden. Dies setzt eine Erneuerung unseres Denkens voraus.“

Lesen Sie in Teil 4: “Die Finanzierung des Grundeinkommen - Ausgabe- statt Einnahmebesteuerung - Die Notwendigkeit unser Steuersystem im Zeitalter der Globalisierung zu ändern.”

“In diesem geschichtsträchtigen Rahmen (dem Fairmont-Hotel in San Francisco) begrüßt einer der wenigen, der selbst Geschichte schrieb, Ende September 1995 die Elite der Welt:  Michail Gorbatschow.

…

Jetzt hat Gorbatschow 500 führende Politiker, Wirtschaftsführer und Wissenschaftler aus allen Kontinenten einfliegen lassen. Der neue »globale Braintrust«, wie der letzte Staatspräsident der Sowjetunion und Nobelpreisträger die exklusive Runde definiert, soll den Weg ins 21. Jahrhundert weisen, »unterwegs zu einer neuen Zivilisation«. (1)

Erfahrene alte Weltenlenker wie George Bush, George Shultz oder Margaret Thatcher treffen auf die neuen Herren des Planeten wie CNN-Chef Ted Turner, der seine Unternehmen mit Time Warner zum weltweit größten Medienkonzern verschmilzt, oder auf den südostasiatischen Handelsmagnaten Washington SyCip. Drei Tage lang wollen sie hochkonzentriert nachdenken, in kleinen Arbeitskreisen mit den Global Player der Computer- und Finanzwelt, aber auch mit den Hohenpriestern der Wirtschaft, den Ökonomieprofessoren der Universitäten von Stanford, Harvard und Oxford. Auch Emissäre des Freihandels aus Singapur und natürlich Peking wollen gehört werden, wenn es um die Zukunft der Menschheit geht. Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf bemüht sich um deutsche Akzente in der Debatte.

…

Keiner der hochbezahlten Karrieremanager aus den Zukunftsbranchen und Zukunftsländern glaubt noch an ausreichend neue, ordentlich bezahlte Jobs auf technologisch aufwendigen Wachstumsmärkten in den bisherigen Wohlstandsländern - egal, in welchem Bereich.

Die Zukunft verkürzen die Pragmatiker im Fairmont auf ein Zahlenpaar und einen Begriff: »20 zu 80« und »tittytainment«.

20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im kommenden Jahrhundert ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. »Mehr Arbeitskraft wird nicht gebraucht«, meint Magnat Washington SyCip. Ein Fünftel aller Arbeitssuchenden werde genügen, um alle Waren zu produzieren und die hochwertigen Dienstleistungen zu erbringen, die sich die Weltgesellschaft leisten könne.

Doch sonst? 80 Prozent der Arbeitswilligen ohne Job? »Sicher«, sagt der US-Autor Jeremy Rifkin, Verfasser des Buches »Das Ende der Arbeit«, »die unteren 80 Prozent werden gewaltige Probleme bekommen.

…

Im Fairmont wird eine neue Gesellschaftsordnung skizziert: reiche Länder ohne nennenswerten Mittelstand - und niemand widerspricht.

Vielmehr macht der Ausdruck »tittytainment« Karriere, den der alte Haudege Zbigniew Brzezinski ins Spiel bringt. Der gebürtige Pole war vier Jahre lang Nationaler Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter, seither beschäftigt er sich mit geostrategischen Fragen. »Tittytainment«, so Brzezinski, sei eine Kombination von »entertainment« und »tits«, dem amerikanischen Slangwort für Busen. denkt dabei weniger an Sex als an die Milch, die aus der Brust einer stillenden Mutter strömt. Mit einer Mischung aus betäubender Unterhaltung und ausreichender Ernährung könne die frustrierte Bevölkerung der Welt schon bei Laune gehalten werden.

Nüchtern diskutieren die Manager die möglichen Dosierungen, überlegen, wie denn das wohlhabende Fünftel den überflüssigen Rest beschäftigen könne. Soziales Engagement der Unternehmen sei beim globalen Wettbewerbsdruck unzumutbar, um die Arbeitslosen müßten sich andere kümmern. Sinnstiftung und Integration erwarten sich die Diskutanten vom weiten Feld der freiwilligen Gemeinschaftsdienste, bei der Nachbarschaftshilfe, im Sportbetrieb oder in Vereinen aller Art. »Diese Tätigkeiten könnte man doch durch eine bescheidene Bezahlung aufwerten und so die Selbstachtung von Millionen Bürgern fördern«, meint Professor Roy.

Das Weltmodell der Zukunft folgt der Formel 20 zu 80. Die Einfünftelgesellschaft zieht herauf, in der die Ausgeschlossenen mit Tittytainment ruhiggestellt werden müssen. Alles maßlos übertrieben?

Anmerkungen

(1) Bei seiner Tischansprache am 27. September 1995 in San Francisco.

(2) Drei Journalisten durften an allen Arbeitskreisen des Treffens in San Francisco vom 27. September bis zum 1. Oktober 1995 teilnehmen, darunter Hans-Peter Martin.“

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Nun kann man darüber streiten, ob es zu einer 20/80 Gesellschaft in den westlichen Ländern kommt, oder möglicherweise auch „nur“ zu einer 25/75. Als sicher dürfte aber anzunehmen sein, dass die Anzahl von Menschen, die genügen, um alles zu produzieren, was wir (glauben) zu benötigen, in einem Ausmaß abnimmt oder bereits abgenommen hat, dass nur noch „Wahlkämpfer“ eine Vollbeschäftigung in den nächsten Jahren prophezeien.

Was in dem Bericht über die San Francisco-Tagung „unanständig“ aufscheint, ist die Aussage von Brzezinski, dass die Menschen, die nicht mehr zur Produktion benötigt werden, durch „Titttytainment“ beruhigt werden müssten.

Hier sollte doch wohl stattdessen ein neuer Denkansatz zum Tragen kommen, der möglicherweise zum ‘Bedingungslosen Grundeinkommen’ (BGE) führt.

Lesen Sie den 3. Teil zum Thema “Vollbeschäftigung, Arbeitslosenzahlen - und politischer Wahlkampf” am Montag, dem 12. Oktober

Meine skeptische Betrachtungen zum Thema „Bedingungsloses Bürgergeld“ (BBG) , neuerdings „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) benannt, haben einen Grund.

Das Buch “Die Globalisierungsfalle“ von zwei Spiegel-Redakteuren - ohne persönlichen linken, politischen Hintergrund - ist meines Erachtens eines der nachdenkenswertesten der letzten 15 Jahre. Die nachfolgend wiedergegebenen Auszüge daraus muss man im Hinterkopf haben, wenn man über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert.

Bitte sehen Sie meine Äußerungen als (partei-)politisch neutral an - ich gehöre keiner Partei an und unterstütze keine Partei, die nur starke Lobbiysten fördert.

Ich tausche meine Gedanken mit internationalen Managern und Politikern aus - um optimale Ergebnisse zu erzielen - doch ohne Sie, die Bürger und Bürgerinnen wird es zu keinen Ergebnissen kommen.

Das eingangs erwähnte, vollständige Buch ist als kostenlos abrufbares eBook im Web abgespeichert. http://free.pages.at/joschie/gf/gf1-003.html

Im zweiten Teil meiner Blogserie, der am Montag, dem 5. Oktober erscheint, fasse ich das Buch kurz mit meinen Worten zusammen und nenne Ihnen dazu meine Einschätzungen.

Günther Leue ist heute 85 Jahre jung, im Ruhestand. Unermüdlich setzt er sich weiter für Themen der Gesellschaft ein, wie das ‘bedingungslose Grundeinkommen’ - oder Elektroautos.

Der einstige Online-Pionier, der als erster Deutscher ein weltumspannendes E-Mail-Netzwerk realisierte und lange Jahre Konzerne und Organisationen beriet, wirkte in den 70er Jahren als Geschäftsführer von Diebold Deutschland und tauschte sich mit den Wirtschaftsbossen dieser Welt aus.

Nun bloggt er in einer Serie bei Telemat.de - bei einem seiner zahlreichen “Management-Schüler” - und dem ersten Online-Magazin für Führungskräfte der New Economy, 1999, Telemat.de.

Ich persönliche freue mich sehr auf seine informativen und spannenden Gedanken zu einem wichtigen Thema des 21. Jahrhunderts und danke ihm an dieser Stelle für etwas, was ich von ihm zwischen 1986 und 1990 lernen durfte - und es als “Humanes Management” bezeichne.