Grundeinkommen – 8. Kostenüberlegungen und Schlußfolgerungen

Üblicherweise wird so vorgegangen, dass man eine beliebige Zahl für das monatliche BGE (EUR 1.000,– oder EUR 1.200,–, möglicherweise auch EUR 1.500,–) unterstellt und das mit der Einwohnerzahl Deutschlands (82,310 Millionen zum 31.12.2006) multipliziert. Daraus ergibt sich dann eine scheinbar astronomische Summe, mit der man das ganze Projekt als Utopie ad acta legt. Anders herum wird ein Schuh daraus. Es wäre eine Magisterarbeit wert (vielleicht ist sie schon vergeben oder gar schon geschrieben?) akribisch und konservativ alle Positionen zu ermitteln, die heute bereits direkt oder indirekt als Sozialabgaben gezahlt werden. Dazu zählen zum Beispiel Kindergeld, BAföG, Ausbildungsförderung, Familienbeihilfen, Notstandshilfe, Wohngeld, Hartz IV, alle Sozialamts-Leistungen, wie Wohnungsgeld. Es wird berichtet, dass es derzeit 155 (!) Sozialleistungen gibt. Aber es zählen dazu auch alle Personal- und Sachkosten für die Überwachung der Zahlungsempfänger. Alle diese Beträge lassen sich mit einigem Fleiß aus vorhandenen Statistiken entnehmen. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die so ermittelten Beträge groß genug sein, um eine Finanzierung sicherzustellen. Möglicherweise ergäbe sich sogar die Chance rückzurechnen, wie hoch ein BGE sein könnte.

Mit anderen Worten: Das Geld wird schon heute von der Volkswirtschaft aufgebracht. Aber es muss natürlich auch zukünftig und immer wieder erwirtschaftet werden, um auf diesem Wege weitergehen zu können. Um das sicherzustellen muss eine wettbewerbs-orientierte freie Marktwirtschaft im Ehrhardschen Sinne funktionieren. Das „Soziale“ in der Sozialen  Marktwirtschaft wird dann vom BGE gewährleistet. Der Staat muss überwachen, dass kein „Raubtier-Kapilalismus“ den Wettbewerb entarten lässt. Auch muss er durch geeignete Vorgaben sicherstellen, dass anstelle des bisher vorherrschenden quantitativen Wachstums ein qualitatives Wachstum im Sinne von Prof. Biedenkopf Platz greift, welches unsere Ressourcen schont.

Um nicht missverstanden zu werden: Wir werden alle frei machbare Kreativität benötigen, um in der Zukunft bestehen zu können. Einen gelegentlichen Missbrauch beim BGE wird man verkraften können, genau wie heute durch Lügen erzielte Zahlungen bei Hartz IV oder anderen Sozialleistungen.

2 Gedanken zu „Grundeinkommen – 8. Kostenüberlegungen und Schlußfolgerungen“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

9 + 9 =