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Der Mensch wird zum Datensatz (FAZ)

Jürgen — Mon, 08 Mar 2010 22:08:23 +0000

von Frank Rieger in der FAZ

16. Januar 2010 - Wenn es ein Phänomen wie das absolute Böse überhaupt gibt, dann besteht es darin, einen Menschen wie ein Ding zu behandeln“, schrieb John Brunner in seinem prophetischen Werk „Der Schockwellenreiter“. Das war 1975. Fünf Jahre später war „Rasterfahndung“ das Wort des Jahres. Richtig funktioniert hat Horst Herolds Vision der staatlichen Digitalbegleitung „von der Wiege bis zur Bahre“ nie - bisher jedenfalls. Die Algorithmen waren zu schlecht, die Prozessoren zu langsam, die Datenbasis zu dünn, der Widerstand zu groß, das Verfassungsgericht auf der Hut.

Seit einigen Jahren hat sich die Lage grundlegend geändert, …

Wie ARGE und Arbeitsagenturen den Datenschutz verletzten

Jürgen — Mon, 08 Mar 2010 21:00:46 +0000

Menschen, die sozial bedürftig sind, werden wie Bürger zweiter Klasse behandelt. Eine - nach meiner Ansicht - sehr objektive Zusammenstellung von Datenschutzverstössen der ARGE (Arbeitsgemeinschaften) und der Arbeitsagenturen zeigt, wie man durch Beziehung von Sozialleistungen - selbst als ehrlicher Mensch - seine Rechte verlieren kann.

…. weiterlesen bei Labournet

Debatte über den deutschen Sozialstaat

Jürgen — Mon, 08 Mar 2010 14:31:52 +0000

Ein lesenswerter Kommentar bei Spiegel-Online von Thomas Straubhaar, Professor für Volkswirtschaft an der Universität Hamburg, (Februar 2010).

‘Gleiches Geld für alle’

‘Neuer Journalismus auf Abwegen?’ - Themenabend bei ARTE

Jürgen — Sat, 06 Mar 2010 19:29:35 +0000

Teil -1-

Teil -2-

Teil -3-

Teil -4-

Medienmagazin zur Absetzung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender

Jürgen — Thu, 03 Dec 2009 19:40:09 +0000

“Nicht dem Bürger gehört das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Offenbar gehört der Sender den Parteien.”

Luxemburg: Modellland für ein Grundeinkommen?

Jürgen — Thu, 03 Dec 2009 19:08:54 +0000

Recht auf Einkommen statt Recht auf Arbeit !

Was nützt uns ein Recht auf Arbeit, wenn es für viele Menschen keine mehr gibt ? Und wenn es welche gibt, ist sie noch menschengerecht ? Können wir dabei unsere Potentiale entfalten oder ist es so wie schon damals Albert Einstein meinte, dass „ein Recht auf Arbeit“ ein „Recht auf Zuchthaus“ sei.

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Grundeinkommen - 8. Kostenüberlegungen und Schlußfolgerungen

Günther Leue — Tue, 17 Nov 2009 10:46:59 +0000

Üblicherweise wird so vorgegangen, dass man eine beliebige Zahl für das monatliche BGE (EUR 1.000,– oder EUR 1.200,–, möglicherweise auch EUR 1.500,–) unterstellt und das mit der Einwohnerzahl Deutschlands (82,310 Millionen zum 31.12.2006) multipliziert. Daraus ergibt sich dann eine scheinbar astronomische Summe, mit der man das ganze Projekt als Utopie ad acta legt. Anders herum wird ein Schuh daraus. Es wäre eine Magisterarbeit wert (vielleicht ist sie schon vergeben oder gar schon geschrieben?) akribisch und konservativ alle Positionen zu ermitteln, die heute bereits direkt oder indirekt als Sozialabgaben gezahlt werden. Dazu zählen zum Beispiel Kindergeld, BAföG, Ausbildungsförderung, Familienbeihilfen, Notstandshilfe, Wohngeld, Hartz IV, alle Sozialamts-Leistungen, wie Wohnungsgeld. Es wird berichtet, dass es derzeit 155 (!) Sozialleistungen gibt. Aber es zählen dazu auch alle Personal- und Sachkosten für die Überwachung der Zahlungsempfänger. Alle diese Beträge lassen sich mit einigem Fleiß aus vorhandenen Statistiken entnehmen. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die so ermittelten Beträge groß genug sein, um eine Finanzierung sicherzustellen. Möglicherweise ergäbe sich sogar die Chance rückzurechnen, wie hoch ein BGE sein könnte.

Mit anderen Worten: Das Geld wird schon heute von der Volkswirtschaft aufgebracht. Aber es muss natürlich auch zukünftig und immer wieder erwirtschaftet werden, um auf diesem Wege weitergehen zu können. Um das sicherzustellen muss eine wettbewerbs-orientierte freie Marktwirtschaft im Ehrhardschen Sinne funktionieren. Das „Soziale“ in der Sozialen Marktwirtschaft wird dann vom BGE gewährleistet. Der Staat muss überwachen, dass kein „Raubtier-Kapilalismus“ den Wettbewerb entarten lässt. Auch muss er durch geeignete Vorgaben sicherstellen, dass anstelle des bisher vorherrschenden quantitativen Wachstums ein qualitatives Wachstum im Sinne von Prof. Biedenkopf Platz greift, welches unsere Ressourcen schont.

Um nicht missverstanden zu werden: Wir werden alle frei machbare Kreativität benötigen, um in der Zukunft bestehen zu können. Einen gelegentlichen Missbrauch beim BGE wird man verkraften können, genau wie heute durch Lügen erzielte Zahlungen bei Hartz IV oder anderen Sozialleistungen.

Grundeinkommen - 7. Wie sich Menschen in der “sozialen Hängematte” entwickeln könnten

Günther Leue — Mon, 09 Nov 2009 08:43:51 +0000

So verlockend die Idee ist, dass kein Zwang mehr ausgeübt wird und jeder Mensch die Freiheit bekommt, sein Leben so zu gestalten, wie es ihm die größte Befriedigung gibt: Es bleibt noch offen, ob das wirklich funktionieren kann. Auf die in den Foren oft gestellte Frage, ob nicht der „Innere Schweinehund“ es bei vielen Menschen dazu kommen lässt, dass sie in der Hängematte verbleiben. Anstelle irgendeiner sinnvollen und sie befriedigenden Tätigkeit, künstlerisch, literarisch oder auch pflegend, nach zugehen, wenn sie sich nicht für eine Berufstätigkeit in der gewerblichen Wirtschaft entscheiden. Oder dort tätig werden, wo der Staat im Interesse aller Bürger Aufgaben für diese wahrnimmt.

In ländlichen Gegenden mag die örtliche soziale Kontrolle und der Anreiz, den die zahlreichen ehrenamtlichen Vereine, wie zum Beispiel die Freiwillige Feuerwehr, bieten, Ansporn genug sein, um einen Missbrauch weitgehend auszuschließen. Aber ob das auch in den Städten funktioniert? Die durch ein BGE frei werdende Kreativität vieler Menschen sollte dazu verhelfen, Wege zu finden, über die Menschen ansprech- und beeinflussbar sind. Jedoch so lange es noch nicht irgendwo in der Welt eine Realisierung des Bürgergeldes UND der Konsumbesteuerung gibt, wird es nicht so leicht sein, hierauf eine Antwort zu bekommen.

Grundeinkommen - 6. Rolle der Gewerkschaften und Ämter

Günther Leue — Mon, 02 Nov 2009 06:24:52 +0000

Wenn dem Arbeitnehmer die Verhandlungsfreiheit für die Höhe seines Lohnes eingeräumt ist, wie es sich bei Gewährung eines Bürgergeldes und dem Übergang zur Konsumbesteuerung der Fall wäre, würde die Bedeutung der Gewerkschaften bei Tarifverhandlungen eingeschränkt. Muss man erwarten, dass damit auch diese machtvolle Organisation um ihre Privilegien bangt und sich in die Runde der Besitzstandswahrer einreiht, die gegen das Bürgergeld Stimmung machen wird?

Gegner des Wandels: Arbeitsagentur und lokale ARGE

Anders sieht das bei den vielen Institutionen aus, die heute besonders mit Drohungen und Überwachung das „Fordern“ in den Vordergrund der Auszahlung von Hartz IV stellen (das per se unzureichend ist, um ein selbst bestimmtes Leben führen zu können, wie es das Bürgergeld vorsieht). Die Menschen in den Dienststellen, die heute ihre „Amts-Macht“ in etwa vergleichbar ausspielen, wie es in Mangelzeiten die Lebensmittelkartenstellen und die Wohnungsämter taten, werden wahrscheinlich Gegner des Wandels sein.

Chancengleichheit bei Ausbildung und Studium

Wenn das bedingungslose Bürgergeld besonders an Jugendliche mit der Maßgabe gezahlt wird, dass sie damit die Freiheit haben, studieren zu können was ihnen die größte Befriedigung gibt (und nicht unbedingt das, was im Augenblick die besten Chancen im Arbeitsmarkt haben wird) so wird damit erreicht, dass die Zufriedenheit mit dem was man studiert, die Richtschnur ist. Auch lädt das dazu ein, Querbefruchtung durch die Einbeziehung von Fächern zu erreichen, die das ermöglichen. Die lebenslange Verfügbarkeit von Bürgergeld kann natürlich auch für eine Aus-Zeit genutzt werden, oder für das Studieren eines völlig neuen Gebiets. Es herrscht dieser Tage Übereinstimmung, dass es zur Ausnahme werden wird, wenn der Beruf, mit dem jemand seinen Eintritt ins Arbeitsleben beginnt, für den Rest des Lebens der gleiche bleiben wird.

Aber das bedingungslose Bürgergeld für junge Leute kann auch dazu verhelfen, dass mehr Lehrstellen angeboten werden. Dadurch, dass es nicht mehr zwingend ist, einen Lohn zu zahlen, kann der Arbeitgeber mit größerer Bereitschaft Lehrstellen anbieten, die ihm den Nachwuchs für seine Arbeitsplätze sichern. Wichtig ist natürlich auch hier, dass die Gewährung des Bürgergeldes Hand in Hand geht mit der Abkehr von der jetzigen Einkommenbesteuerung und der Einführung der Konsumbesteuerung. Nur so ist gewährleistet, dass auf die Einkünfte, wenn denn der Lehrherr etwas zahlen will, keine Steuer mehr gezahlt werden muss.

Grundeinkommen - 5. Neue Politiker braucht das Land

Günther Leue — Mon, 26 Oct 2009 06:43:22 +0000

Parteien nehmen sich neuer Ideen immer erst dann an, wenn sie sich ausrechnen können, dass der Bürger das für wichtig hält. Nur so können sie sich der Stimmen für ihre Volksvertreter bei der nächsten Wahl sicher sein. Wir sind aber trotz der großen Bemühungen zahlreicher Organisationen, die sich im „Netzwerk Grundeinkommen“ der Öffentlichkeit stellen, wohl noch um einiges davon entfernt, dass sich die Mehrzahl der Bürger der Vorteile bewusst wäre.

Mit der Aktion www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de/ wird der Versuch unternommen, aufzuzeigen, in welchen Wahlkreisen Aspiranten sind, die sich der Sache annehmen. Man kann das wohl als ein weiteres Bemühen ansehen, wie in den USA bei der Wahl und der weiteren Unterstützung von Barack Obama die „Generation Internet“ im Web.2-Rahmen zu aktivieren. Es setzt voraus, dass Menschen mit vergleichbarem Charisma wie Obama junge Leute in Deutschland für die Idee des BGE begeistern.